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Nicht immer führt der Weg zum Ziel. Bürgerentscheid Gernsbach.

von Dirk Kron | 8. August 2018

 

Giftfreies Gernsbach. So lautete das Motto und Anliegen einer Bürgerinitiative in Gernsbach. Die unweit der Stadt Baden-Baden an der Murg gelegene 14.000 Einwohnerstadt hat seit Jahren ein Problem. Am westlichen Stadteingang ruht das sogenannte Pfleiderer Areal, auf dem jahrzehntelang Bahnschwellen imprägniert worden waren. Mit der Einstellung des Geschäftsbetriebes auf dem Gelände im Jahr 2005 begann die Diskussion um die Nutzung sowie mögliche Sanierungsverfahren. Mittlerweile wünschen sich  viele Bürger und Gemeinderäte, dass das Gelände möglichst vollständig dekontaminiert  wird, d.h. dass alle im Boden befindlichen Chemikalien entfernt werden. Zwischenzeitlich hatte sich die Bürgerinitiative BIGG) gegründet, die sich für diese Forderung stark macht.

Da die Stadt derzeit nicht Eigentümerin des Areals ist, kann sie eine Sanierung nicht selbst angehen. Zudem sind weder frühere oder der heutige Besitzer des Geländes für eine Sanierung rechtlich haftbar zu machen. Der Auftrag an suedlicht lautete zur den Weg hin zu einem Bürgerentscheid zu begleiten. Hierzu wurde von Bürgermeister Julian Christ ein Lenkungskreis initiiert, dem Vertreter aller Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat angehörten. Auf Initiative von suedlicht kamen noch 4 Bürger_innen hinzu, die sich bislang an den Diskussionen zum Pfleiderer Areal nicht beteiligt hatten. Diese sollten aus unserer Sicht eine vergleichbare Rolle wie die Schöffen vor Gericht einnehmen: auf Augenhöhe agieren und mit Stimmrecht versehen. Dem letzten Punkt stimmte das Gremium leider nicht zu, was sich aus unserer Sicht als Nachteil herausstellen sollte.

Im Dialogverfahren konnten durch die Arbeit des Lenkungskreises unter Beteiligung von Fachexperten und zwei öffentlichen Veranstaltungen zu juristischen Aspekten und Fragen zu Sanierungsverfahren, mögliche ökologischen Folgen und zur Gefahrenabwehr beantwortet werden. Den Auftrag eine gemeinsam getragene und möglichst konsensuale Fragestellung für einen Bürgerentscheid im September 2018 zu erarbeiten gelang uns mir dem Gremium leider nicht. Zum Abschluss des Verfahrens wurden die erarbeiteten inhaltlichen Klärungen in einer Broschüre als Bürgerinformation festgehalten und an alle Haushalte verteilt. Wie es nun weitergeht in Sachen Pfleiderer Areal wird der Gemeinderat nach der Sommerpause beraten.

 

 

 

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