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„Rendez-vous régional – Zivilgesellschaft im Dialog mit…“ 13. Dreiländerkongreß in Landau

von Dirk Kron | 5. Juli 2012

Unter dem Motto „Rendez-vous régional – Zivilgesellschaft im Dialog mit…“ fand am 27. Juni der 13. Dreiländerkongress statt, für uns der Abschluß eines dreijährigen Projektes zum Bürgerdialog in der Trinationalen Metropolregion Oberrhein (TMO), an dem rund 500 Menschen teilgenommen hatten.

Es war ein Experiment: erstmals sollte ein trinationale grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. In drei Bürgerforen machten sich Menschen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz Gedanken über Profil und Nutzen einer Metropolregion. Zudem entwickelten sie konkrete Ideen für diese Region. Zudem führten wir drei Expertenhearings druch, um die Ergebnisse der Bürgerforen fachlich zu sortieren und Starterprojekte zur Umsetzung zentraler Impulse der Bürgerinnen und Bürger in der trinationalen Metropolregion am Oberrhein zu definieren.

Nun hatte unser Auftraggeber, die Landesregierung Rheinland-Pfalz, in die Jugendstilhalle nach Landau eingeladen um die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses und die Umsetzungsperspektiven mit Vertretern aus Administration, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu diskutieren.

„Die Menschen haben sehr konkrete Vorstellungen davon, wie der Oberrhein in Zukunft als grenzüberschreitende Metropolregion aussehen soll. Diese haben sie bei den Bürgerforen, die unter Federführung von Rheinland-Pfalz durchgeführt wurden, klar formuliert“, stellte Ministerpräsident Kurt Beck bei dem Kongress heraus.

Mit den Ergebnissen aus den Foren und den anschließenden Expertenhearings werde nun konkret gearbeitet. 

„Wir haben die Projektideen der Bürgerinnen und Bürger auf ihre Realisierbarkeit hin überprüft und elf konkrete „Starterprojekte“ definiert, die neu sind und kurzfristig umgesetzt werden sollen“, erläuterte der Ministerpräsident.

Als Beispiele nannte er die Realisierung einer trinationalen elektronischen Fahrplanauskunft, die Schaffung einer Informationsplattform zu den Themen Gesundheit und Gesundheitsvorsorge sowie die Durchführung einer Oberrhein Rallye, um Kultur und Sprache der drei Länder besser kennen zu lernen.

Um die zivilgesellschaftlichen Initiativen, Gruppierungen, Vereine und Organisationen aktiv zu unterstützen, werde unter Federführung von Rheinland-Pfalz ein Oberrheinisches Netzwerk für grenzüberschreitendes bürgerschaftliches Engagement gegründet.

Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Landesregierung Baden-Württemberg, betonte, es sei wichtig neben Projekten, die das grenzüberschreitende Zusammenleben etwa in den Bereichen in den Infrastruktur  erleichtern, die Kernfragen nicht aus dem Auge zu verlieren: Wie kann sich künftig die Zivilgesellschaft in dieser Region artikulieren? Wie findet sie Gehör? Wie wird sie eingebunden in Diskussions- und Abwägungsprozesse, beispielsweise auch bei Planungen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen.

Für uns als suedlicht-Team ging mit dem Dreiländerkongress ein dreijähriges, grenzüberschreitendes „Abenteuer“ inmitten durchaus unterschiedlicher Partizipationskulturen zu Ende, in dem wir die Rolle der Konzeptentwickler, der Moderatoren aber auch der Anwälte für die bürgerschaftlichen Ideen übernommen hatten. Nicht alles was wir erhofft hatten, ließ sich umsetzen. Und wir hätten uns auch für den Abschluss nicht gerade einen  Mittwochstermin gewünscht, an dem die Zivilgesellschaft ihrem Berufsalltag nachgeht. In der Summe ziehen wir dennoch eine positive Bilanz. Ein guter Anfang ist gemacht, die nächsten Schritte müssen folgen.

Und so lobte auch Ministerpräsident Kurt Beck den intensiven, offenen und direkten trinationalen Dialog und dankte allen Akteuren, die dazu beigetragen haben.

Der Dialog mit der Zivilgesellschaft indes geht weiter. Zum Abschluss des Kongresses lud die südbadische Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zu einer Fortsetzung des Dialogs für 2013 nach Freiburg ein.

Der Filmemacher Falko Wehr, truefilms, hat im Übrigen ein Video über das Projekt gedreht. Hier der Link zum Film.

Rechtehinweis für alle Fotos: Voss, Mainz.

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