« | Home | »

Heilbronner Räte beschließen Leitlinien für mehr Bürgerbeteiligung

von Christine Grüger | 26. Februar 2014

„Es ist schon ein schönes Gefühl, wenn der Einsatz engagierter Bürger/innen bei der Leitlinienentwicklung zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung in Heilbronn mit einen einstimmigen Beschluss des GR anerkannt wird“ – so der Agenda 21 Vertreter Prof. Uwe Ahrens. „Nun müssen die Leitlinien gelebt werden und das wird der noch größere Brocken sein, der von allen Seiten zu bewegen ist“.

Dabei wurde schon einiges bewegt: während 2012 die Agenda 21 Heilbronn den Anstoss für die Formulierung von Handlungsempfehlungen für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung an die Verwaltung weiter gegeben hatte, nahm diese den „Schneeball“ auf. Im März 2013 wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die -besetzt aus Mitgliedern der Verwaltung, Gemeinderat und fünf Bürger/innen- , die Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung im Sinne einer Selbstverpflichtung der Stadt zu erarbeiten hatte. In acht Trialogen plus einer Feedback Veranstaltung mit der Öffentlichkeit im Oktober 2ß013 wurden die Leitlinien formuliert.

Mit dem einstimmigen Beschluss des Gemeinderats liegt nun eine verlässliche Grundlage für Bürgerbeteiligung in Heilbronn vor. Diese umfasst eine Vorhabenliste, die Einrichtung eines Koordinationsbeirates bei komplexen Verfahren sowie die Aussicht dass mittelfristig eine Personalstelle für die Koordination der Bürgerbeteiligungsverfahren geschaffen wird.

Die Erkenntnis aller Beteiligten aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik, dass Diskussionen auf Augenhöhe möglich sind, gemeinsames Lernen und Ringen um die beste Lösung. Letztendlich wurden Vorbehalte bestimmter Gruppierungen abgebaut. Gemeinderäte schätzten die Mitarbeit und Einblicke in  die Verwaltungsarbeit.

Topics: Allgemein | Keine Kommentare »

Einen Kommentar schreiben