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Ein Faden mit dem Zeug zur Brücke – auch Pforzheim hat einen Leitfaden zur besseren Information und frühzeitigen Bürgerbeteiligung erarbeitet

von Christine Grüger | 23. März 2014

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2010 wurde mit dem umfassenden Masterplanprozess „Pforzheim Zukunft gestalten“ ein Kulturwandel in der Stadtverwaltung für mehr Bürgerbeteiligung eingeleitet. 2013 wurde daraufhin konsequenterweise im Dialog mit der Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat Ideen und Wünsche zu Zielgruppen, Themen, Instrumenten und Anforderungen an die Kommunikation für zukünftige Bürgerbeteiligungsverfahren in Pforzheim gesammelt. Der Auftrag lautete, institutionalisierte Beteiligungsformen nachhaltig zu schaffen.

Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus fünf Bürger-/innen und fünf Verwaltungsvertreter-/innen führte in drei kompakten Arbeitssitzungen im Januar und Februar 2014 die Ergebnisse zusammen, vertiefte bestimmte Fragestellungen und erarbeitete ein Leitfaden zur Bürgerbeteiligung. „Das Papier ist tragfähig genug, um die Kluft zwischen Bürgern auf der einen sowie Gemeindrat und Verwaltung auf der anderen Seite zu überbrücken“ – so ein bürgerschaftlicher Vertreter der AG. Suedlicht übernahm in diesem Arbeitsprozess die fachliche Begleitung. Die Moderation führte unser pool-Kollege Roland Strunk mit Kristina Darga durch.

Eckpunkte des Leitfadens sind die frühzeitige Information über anstehende städtische Projekte in einer „Projektevorschau“; die Einrichtung eines Beteiligungsbeirates, dem vier Bürgerinnen und zwei Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates angehören und der die Prozesse zur Bürgerbeteiligung begleiten und kontrollieren soll; die Möglichkeit eines Quorumsantrags von 400 Unterschriften, um ein Beteiligungsverfahren zu beantragen. Für die Umsetzung absolut notwendig wird dabei eine Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung sein – so OB Hager.

Die gemeinderätliche Steuerungsgruppe Masterplan lobte die neue Dimension der gemeinsamen Diskussionskultur und die Präsentation der Arbeitsergebnisse.

Nach der Beratung im Finanzausschuss am 25.3. 2013 soll der Leitfaden offiziell am 1.4.2014 vom Pforzheimer Gemeinderat verabschiedet werden.

 

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